Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Bezirksvereinigung Frankfurt am Main

Aktuelles

INFOBLATT "BDS - Aktuell"

Seit 2013 gibt es das "BDS-Aktuell" ein neues Info-Blatt des BDS. Die Idee wurde von unserem Referenten für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bodo Winter, ins Leben gerufen, um den Nachrichtenfluss aus dem Bundesverband zu verbessern. Das Info-Blatt erscheint bei Bedarf, in unregelmäßigen Abständen. 

BDS-Aktuell 2014 - Ausgabe 3

 

 

Ehrung des Neu-Anspacher Schiedsmannes Alfred Junghenn

Von links: Schiedsmann Alfred Junghenn der Stadt Neu-Anspach wurde geehrt für zehnjährige ehrenamtliche Tätigkeit

Am 24. Oktober 2012 wurde der Schiedsmann von Neu-Anspach aus Anlass seiner 10-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit im Amtsgerichts Bad Homburg geehrt.

Streitigkeiten außergerichtlich zu schlichten, ist die Aufgabe von Schiedspersonen. Aus Anlass seiner zehnjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit
sprach dem Neu-Anspacher Schiedsmann Alfred Junghenn am Mittwoch, den 24. Okt.  im Amtsgericht Bad Homburg der Direktor Stephan R. Schmidt „für die geleisteten treuen Dienste den Dank und die Anerkennung der hessischen Justizverwaltung aus“. Eine Urkunde wurde ebenfalls überreicht.

Auch anwesend  war Stadtrat Werner Götz von der Stadt Neu-Anspach.
Der Amtsgerichtsdirektor sprach von Streitschlichtungs- und Gütestellen sowie Mediation als überaus notwendigen Einrichtungen. „Deshalb ist das Schiedsamt ein sehr wichtiges Amt“, betonte Schmidt. „Und es bietet viel mehr Möglichkeiten, als allgemein bekannt ist“. Genauso wichtig sei  in diesem Zusammenhang das Ehrenamt zu nennen.  „Das Ehrenamt ist eine ganz wichtige Angelegenheit und man ist immer dankbar, wenn man Leute dafür hat, kompetente Leute,  die Ehrenämter übernehmen. Unsere Gesellschaft würde ohne Ehrenamt nicht funktionieren“, sagte Schmidt und sprach von den vielfältigen Möglichkeiten eines Ehrenamtes, beispielsweise in Sportvereinen. Da sei Neu-Anspach, so glaube er „in einer guten Position“. Das sei nicht überall so.  Werner Götz stimmte zu: „Ja, dazu sind bei uns sehr viele Leute bereit“. Auch Götz dankte im Namen der Stadt, des Magistrats und des Bürgermeisters Klaus Hoffmann dem Schiedsmann Alfred Junghenn für dessen engagierte ehrenamtliche Tätigkeit. „Wir freuen uns, dass wir so tüchtige Mitarbeiter in der Stadt haben“, sagte Götz, „die uns Neu-Anspach hochhalten. Das ist sehr wichtig“.

Junghenn freute sich über die Auszeichnung und berichtete kurz über Verhandlungen und Fälle aus der Praxis einiger Streitschlichtungen, in die er auch seine Kenntnisse als zertifizierter Mediator einfließen ließ.  Für die gute Unterstützung der Stadt Neu-Anspach aus allen Bereichen bedanke er sich.
Amtsgerichtsdirektor Schmidt meinte abschließend: „Es ist immer ein Erfolgserlebnis, wenn man aus diesen Verfahren herausgeht und man hat wirklich etwas erreicht“.

In Hessen gibt es circa 730 Schiedsämter. Diese sind bei allen Städten und Gemeinden eingerichtet.

Im Schiedsamt besteht die Möglichkeit, einen Streit schneller, kostengünstiger und unbürokratischer als in einem Gerichtsverfahren beizulegen.
Weitere Infos unter schiedsmann (at) neu-anspach.de
 
Foto und Text:  Evelin Junghenn

 

 

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Eine Ehrung der besonderen Art.... 50 Jahre Schiedsmann in Oberursel (Taunus)

von links nach rechts: erster Stadtrat Oberursel Dieter Rosentreter, Staatssekretär im HMdJ Dr. Rudolf Kriszeleit,

Schiedsmann Hermann Schreiber ist seit 50 Jahren ehrenamtlich tätig. Genau am 10.10.1961 wurde er von dem Amtsgerichtsdirektor zum Schiedsmann bestellt und schlichtet seit nunmehr 50 Jahren kleinere und größere Streitigkeiten.
Für seinen unermüdlichen Einsatz wurde er in einer kleinen Feierstunde genau am 10.10.2011 – 50 Jahre später – durch die Justiz, den BDS und die Stadt Oberursel geehrt.
Staatssekretär Dr. Kriszeleit überreichte dem zu Ehrenden persönlich ein Schreiben des hesssischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und ein kleines Präsent, weitere Informationen zur Rede des Staatsekretärs sind auf der Internetseite des Justizministeriums unter folgendem Link zu finden.
Der Bundesvorsitzende Väth ernannte den Schiedsmann von Oberursel im Taunus persönlich zum Ehrmitglied im BDS. Ebenso gratulierte der Landesvorsitzende Hessen im BDS Manfred Schneider dem Jubilar. Er hatte sich für die besondere Ehrung persönlich um die Formalitäten und die Einladungen gekümmert.
Hermann Schreiber ist das erste Ehrenmitglied im BDS, das aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Schiedsmann, ernannt wurde.
Auch die regionale Presse war eingeladen und berichtete im Regionalteil der „Frankfurter Neuen Presse“ vom 11.10.2011 mit folgendem Artikel hier.
Die Bezirksvereinigung Frankfurt wird in der nächsten Mitgliederversammlung am 5. November 2011 in Liederbach am Taunus den Schiedsmann Hermann Schreiber nochmal persönlich beglückwünschen - auch zu seinem 81. Geburtstag, der zwei Tage später stattfand.
Herzliche Glückwünsche von den Kolleginnen und Kollegen aus der Landesvereinigung Hessen und Bezirksvereinigung Frankfurt und von der Redaktion der SchAZtg.

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Jahresstatistik 2010

VVHSchAG zu § 9 - Jahresübersichten -
Spätestens zum 15. Februar 2010 ist die Jahresstatistik sowie eine Übersicht über die Tür- und Angelfälle dem zuständigen Amtsgericht vorzulegen.

Muster "Tür- und Angelfälle"

Muster "Jahresbericht" 

Beide Übersichten stehen auch als Vordruck auf dem Formularserver des BDS zur Verfügung.

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Mitgliederversammlung am 21. November 2009 in Arnoldshain/Schmitten

Begrüssung durch den Bürgermeister von Schmitten

Die Bezirksvereinigung tagte diesemal in ev. Akademie in Arnoldshain am Fuße des Feldberges. Als Referent konnte der Richter am AG Wetzlar Dr. Achim Lauber-Nöll gewonnen werden. Herr Dr. Lauber-Nöll, auch Schulungsleiter beim BDS, informierte die Teilnehmer umfassend zu dem Thema "Streitschlichtung in Zivilsachen -Besonderheiten der obligatorischen Streitschlichtung". Näheres dazu  im Protokoll der Veranstaltung.

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Arbeitstagung und Mitgliederversammlung 2007

Am 27. Oktober 2007 fand in Bad Vilbel eine Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung statt. Referent der Veranstaltung war der Geschäftsführende Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Karl-Christian Schelzke. Zum ausführlichen Veranstaltungsbericht hier.
Weiterer Bericht der Wetterauer Zeitung.

Gleichzeitig konnten auch wieder einige langjährige Schiedspersonen geehrt werden.

 

Ehrung in Bad Vilbel Okt. 2007

Am 21. April 2007 fand in Bad Homburg - Obererlenbach eine Arbeitstagung und Mitgliederversammlung statt. Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier.

Arbeitstagung und Mitgliederversammlung 2006

Ehrung im Brandschutzzentrum 28.10.2006
  • Am 28. Oktober 2006 fand in Frankfurt am Main im Brandschutzzentrum die 2. Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main in 2006 statt. Verbunden damit wurde eine Ehrung langjähriger Schiedspersonen und eine Besichtigung des Brandschutzzentrums. Zur Bildergalerie.

    Geehrt wurden mit der Treuemedaille
    in Bronze für eine über 10-jährige Mitgliedschaft im BDS:
    Hans Jäger, Dieter Damerow, Alfred Langer, Michael Pauly, Kai Ertel, Jürgen Schuck, Hans-Jürgen Bach, Claudia Marsch,Kurt Reger, ERhard Zwermann, Brigitte Blum-Unverzagt, Ursula Opitz, Heiderose Schulte-Buchta, Dietermar Junghans, Heiko Henning, Wilfried Möller, Wolfgang Ringelstetter, Frank Weiser, Ludwig Himmelreich, Bernhard Dichmann, Wolfgang Stephan, Friedhold Hefke, Dieter Church.

    in Silber für eine über 25-jährige Mitgliedschaft im BDS:
    Hermann Schreiber, Horst Krüger, Nobert Hetterich, Dieter Günther, Jürgen Reininger.

    Einen zusammenfassenden Bericht der Veranstaltung finden Sie hier:
     
  • Am 29. April 2006 fand in Grävenwiesbach die 1. Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main in 2006 statt.
    Thema der Arbeitstagung war die Änderung des Gesetzes zur Regelung der außergerichtlichen Streitschlichtung vom 1.12.2005. Vizepräsident des Landgerichts Limburg Herr Roth erläuterte diese den Anwesenden anhand von Beispielen.
    Einen zusammenfassenden Bericht der Versammlung finden Sie hier.

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BDS-Lehrgang Mediation in Frankfurt am 22./23.9.2006

Zum Abschluss des Lehrganges wurde von den Beteiligten die Punkte herausgearbeitet, was ein "super Mediator" alles können muss und von Herrn Walkowski zusammengefasst, bitte hier klicken.

Weitere Veranstaltungen

  • Am 14. Oktober 2005 fand in Sulzbach im Taunus eine Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main statt.
    Damit verbunden war eine Dienstbesprechung durch das Amtsgericht Frankfurt am Main  für die Schiedspersonen aus dem Amtsgerichtsbezirk Frankfurt am Main. Einen zusammenfassenden Bericht der Versammlung finden Sie hier.

  • Am 30. April 2005 fand in Liederbach am Taunus eine Arbeitstagung und Mitgliederversammlung der Bezirksvereinigung Frankfurt am Main statt. 
    Einen zusammenfassenden Bericht der Versammlung finden Sie hier.

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Änderung der Verwaltungsvorschriften zum HSchAG:

Gemäß Art. 3 Nr. 16 a des 1. Justizmodernisierungsgesetzes (BGBl I S. 2198) ist nach § 380 Abs. 1 Satz 1 StPO folgender Satz eingefügt worden:

"Gleiches gilt wegen einer Staftat nach § 323 a des Strafgesetzbuches, wenn die im Rausch begangene Tat ein in Satz1 genanntes Vergehen ist."

Damit ist der Katalog der Staftaten, bei denen das Schiedsamt als Vergleichsbehörde i.S. des § 380 Abs. 1 StPO zuständig ist, auf die genannten Fälle der Rauschtat erweitert worden. Dementsprechend wurde Ziffer 30.1.1 der Verwaltungsvorschriften zum HSchAG ergänzt. Die Ergänzung finden Sie hier.

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Für die Schiedsfrauen und Schiedsmänner Hessens beginnt mit der Einführung des § 15a eine besondere Herausforderung ihres ehrenamtlichen Engagement  Ab 01. Juni  2001 ist in Hessen ein neues Landesschlichtungsgesetz in Kraft getreten.
Die wesentlichsten Änderungen in Kürze:

  • Bei Zivilsachen mit einem Streitwert bis max. 750,-- Euro ist ohne vorherige Einschaltung des Schiedsamtes eine Klageeinreichung bei Gericht nicht mehr möglich,
  • In den meisten nachbarrechtlichen Streitigkeiten muss nun zunächst vorgerichtlich beim Schiedsamt eine Einigung mit dem Gegner versucht werden,

Ab dem 01.06.01 können sich die Parteien in zivilrechtlichen Angelegenheiten beim Schiedsamt anwaltlich vertreten lassen, eine persönliche Erscheinenspflicht entfällt.

Wenn Sie wissen möchten. welche Schiedsperson  für Sie zuständig ist,
wenden Sie sich an uns.

Auch Ihr örtliches Amtsgericht und die Polizei sowie Ihre Gemeinde- oder Stadtverwaltung geben Auskunft über das zuständige Schiedsamt.

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